Wie viele Familien in Hamburg in Hotels notuntergebracht werden. Dürfen die Lampedusa-Flüchtlinge doch bleiben? Rekordverdächtiger Mietwucher in Paris. Große Pläne gegen ein kleines Problem. Trauer in Harrys Hafenbasar.
So viele wohnungslose Familien in Hamburger Hotels
Dass etliche Familien in Hamburg keine passende Wohnung finden, wissen wir natürlich längst. Auch dass der Senat manche in Hotels unterbringt, wenn es keine Plätze in öffentlichen Unterkünften gibt (was quasi permanent der Fall ist). Zum Glück – denn mit Kindern auf der Straße oder in Notschlafstelleb leben, das geht gar nicht. Trotzdem haben uns die Zahlen erschreckt, mit denen der Senat auf eine Bürgerschaftsanfrage der Linken geantwortet hat. 929 Menschen hat die Stadt demnach seit 2011 in „marktüblichen, einfachen Hotels im Stadtgebiet“ untergebracht. Manche sogar länger als ein Jahr. Allein in diesem Jahr waren es schon 153.
Hoffnung auf Aufenthaltsrecht für die Lampedusa-Flüchtlinge
Wendet sich das Blatt für die Hamburger Lampedusa-Flüchtlinge? Sie selbst und viele Unterstützer pochen schon länger darauf, dass die Stadt ihnen eine Aufenthaltserlaubnis nach dem Paragrafen 23 des Aufenthaltsgesetzes erlauben soll. Der Paragraf ermögliche dem Senat, Kriterien für eine Gruppe aufzustellen und ihnen aus humanitären Gründen im Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium ein Bleiberecht zu gewähren. Dem ist der Senat bisher nicht nur nicht nachgekommen, er hat auch bestritten dazu rechtlich in der Lage zu sein. Jetzt gibt es ein neues Gutachten des Bundestages. Demnach ist ein Aufenthaltsrecht rechtlich sehr wohl möglich. Es handle sich um eine „politische Leitentscheidung“ mit „weitem politischem Ermessen“. Dazu sagt Christiane Schneider von der Bürgerschaftsfraktion der Linken: „Das heißt also ganz klar, dass Flüchtlingsgruppen ein Aufenthaltsstatus erteilt werden kann. Wenn Olaf Scholz diesen Menschen helfen wollte, dann hinderte ihn die Rechtslage keineswegs daran.“ Ihre Fraktion hat einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, laut dem eine Lösung für die Flüchtlinge angestrebt und umgesetzt werden soll. Wir sind gespannt, was daraus wird.
Kaum zu glauben: 330 Euro Miete für 1,56 Quadratmeter
Eine unglaubliche Geschichte war aus der französischen Hauptstadt Paris zu hören. Da hat doch tatsächlich ein Mann jahrelang in einem Mini-Zimmer gehaust und dafür ein Heidengeld bezahlt: Mehr als 300 Euro für gerade mal vier Quadratmeter Grundfläche, von denen aber wegen Dachschrägen nur 1,56 Quadratmeter angerechnet werden können. Dusche oder Toilette gab es nicht. Mithilfe einer Obdachlosenstiftung hat er jetzt vor Gericht immerhin Schadenersatz erstritten. 15 Jahre lang harrte der Mann dort aus – weil er ohne entsprechende Papiere keine Chance sah, eine andere Wohnung zu bekommen. So unglaublich die Zahlen sind, die Geschichte finden leider nicht so ungewöhnlich – zu sehr erinnert sie uns an die enormen Probleme, vor denen viele Menschen am Hamburger Wohnungsmarkt stehen.
Bundesregierung plant Maßnahmen gegen Sozialmissbrauch
Das ging ja mal flott: Im Januar hatte die CSU gerufen: „Wer betrügt, der fliegt“ und die Regierung daraufhin einen Bericht über „Sozialmissbrauch“ durch Zuwanderer in Auftrag gegeben. Bis Juni sollte der vorliegen, nun war es aber schon viel früher so weit. Am Mittwoch stellten Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Arbeitsministerin Andrea Nahles die Ergebnisse und die daraus resultierenden Pläne zur Bekämpfung von Problemen, die sie bei der Zuwanderung sehen, vor. Und die haben es in sich. So soll zum Beispiel Zuwanderern bei Rechtsverstößen die Wiedereinreise nach Deutschland verboten werden. Und es soll eine Begrenzung geben, wie lange EU-Bürger Zeit haben, hier Arbeit zu finden. Zu einem sogenannten Sozialmissbrauch gab es keine Zahlen, vielmehr die Beteuerungen, man wissen, dass die Zuwanderung kein flächendeckendes oder grundsätzliches Problem sei. Viele sind nämlich hochqualifiziert. Tatsächlich ist der Anteil von Rumänen und Bulgaren, um die es im Wesentlichen geht, unter den Hartz-IV-Empfängern mit 0,7 Prozent gering. Ob jemand unrechtmäßig Leistungen bezieht, darüber weiß die Bundesregierung nichts. Bericht und Maßnahmenpaket machen vor allem eins klar, wie es Spiegel Online ausdrückt: Wie klein das Problem ist.
Trauer um Gereon Boos
Schockierende Nachrichten zum Ende der Woche: Gereon Boos ist tot. Den Eigentümer von Harry´s Hafenbasar haben wir Ende vergangenen Jahres erst getroffen und von ihm und seinem Laden voller Kuriositäten in unserer Dezemberausgabe berichtet. Dabei fanden wir sein Sortiment so faszinierend wie Gereon Boss selbst: Was der auch zum Schamanen ausgebildete HNO-Arzt da als Erbe des legendären Harry Rosenberg am Leben erhalten hat, ist eine echte Hamburgensie. Mit 47 Jahren ist Gereon Boss an einem Hirntumor gestorben. Wir fühlen mit seiner Familie und seinen Freunden und werden noch oft an ihn denken!
Text: Beatrice Blank
