Hartz IV : „Sanktionsfrei“ startet Online-Kampf

Hartz-IV-Empfänger können sich nun gegen drohende Kürzungen wehren: mit Hilfe der Online-Plattform „Sanktionsfrei“. Foto: Berthold Bronisz / pixelio.de

Hartz-IV-Empfänger können mithilfe der Initiative „Sanktionsfrei“ ab sofort gegen Jobcenter vorgehen, die ihnen die Hilfe kürzen wollen. Möglich macht das eine neue Internet-Plattform.

Anzeige

Von einer Sanktion bedrohte Hartz-IV-Empfänger erhalten ab sofort Hilfe im Internet: Auf www.sanktionsfrei.de können sie innerhalb weniger Minuten ein auf einer Mustervorlage beruhendes Fax an ihr Jobcenter schicken. Darin erklären sie, dass kein sogenanntes Meldeversäumnis vorliegt – Amtsdeutsch dafür, dass ein Betroffener einen Termin nicht wahrgenommen hat. Das kann eine Kürzung der Hilfe zur Folge haben.

Laut „Sanktionsfrei“ erreichen die Einladungen der Ämter Betroffene oft nicht, etwa weil Briefe verloren gehen. Das Fax ist Voraussetzung dafür, dass sie sich gegen ungerechtfertigte Sanktionen wehren können. Möglich wird es durch eine in wenigen Schritten auszufüllende Maske, an der Programmierer monatelang gebastelt haben.

„Sanktionen sind unmenschlich und verfassungswidrig. Und wenn wir sie abschaffen wollen, müssen wir dagegen handeln“, sagte Michael Bohmeyer, Mitinitiator der Initiative, bei der Präsentation der ersten Testversion in Berlin.

In den kommenden Monaten soll die Plattform so ausgebaut werden, dass alle von Geldkürzungen bedrohten Hartz-IV-Empfänger sich mit ihrer Hilfe wehren können. Erklärtes Ziel von „Sanktionsfrei“ ist es, mit massenhaften Widersprüchen und Klagen die Jobcenter lahmzulegen.

Hartz IV
Mehr als jede dritte Sanktion rechtswidrig
Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verstoßen sehr oft gegen das Gesetz: Mehr als jeder dritte Widerspruch dagegen hatte 2015 Erfolg. Und auch die Betreiber der Plattform „Sanktionsfrei“ vermelden ersten Erfolge im Kampf gegen die Sanktionen.

Sanktionen verstoßen oft gegen geltendes Recht: Mehr als jeder dritte Widerspruch hatte vergangenes Jahr Erfolg. Laut „Sanktionsfrei“ wehren sich bislang aber nur fünf Prozent aller Betroffenen gegen Kürzungen der Hilfe. Die Initiative will nicht nur diese Quote erhöhen, sondern auch kostenlose Anwaltshilfe vermitteln und Solidarzahlungen an die leisten, deren Sanktionierung nicht verhindern werden kann.

Über den Autor
Ulrich Jonas
Freier Journalist und Hinz&Kunzt-Autor aus Leidenschaft, schreibt seit vielen Jahren über Armutslöhne, Ausbeuter und Ideen für eine solidarische Gesellschaft.

1 Kommentar zu “„Sanktionsfrei“ startet Online-Kampf

  1. Das bestimmte Sanktionen rechtswidrig sind, wissen wir schon seit dem es HARTZ IV gibt !! Mir ist es wichtig, das dies auch alle erfahren, das sie sich gegen Sanktionen wehren können. Es kommt da bei mir immer die Frage auf, wie soll das denn funktionieren, oder anders gesagt, wer trommelt das ins Land hinaus. Weiter hin sollte Hamburg so etwas auch mal hin bekommen, dann ist Berlin nicht so allein !!

    In diesem Sinn, Erich Heeder – HINZ&KUNZT VERKÄUFER

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.