Vertreibung : Katz & Maus mit Obdachlosen

Die Bezirke vertreiben Obdachlose aus Parkanlagen: In Altona mit Platzverweisen und Polizeieinsätzen, in Eimsbüttel obendrein mit einem Zaun. Das eigentliche Problem: Der Senat hilft den Menschen kaum und duckt sich weg.

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Kein schöner Anblick. Das Bezirksamt Altona lässt am Nobistor aber nicht nur den Müll, sondern auch die Decken, Lattenroste und Matratzen der Obdachlosen entsorgen.

In Hamburg gibt es immer mehr Obdachlose – und die Stadt hat kein Konzept, um ihnen nachhaltig zu helfen. An einem Donnerstagmorgen im Juni wird das offenbar. Um kurz nach 7 Uhr rückt das Altonaer Ordnungsamt mit der Unterstützung mehrerer Mannschaftswagen der Polizei im Park am Nobistor an. Ein Mann mit Aktentasche weckt die Obdachlosen, die dort unter einem Dach Schutz gesucht hatten. „Guten Morgen, das Bezirksamt Hamburg-Altona“, ruft er ihnen zu. „Aufstehen!“ Dann zückt er seinen Dienstausweis und spricht denen, die hier auf alten Matratzen schlafen, einen Platzverweis aus. Wo sie stattdessen hinsollen? Keine Auskunft dazu vom Bezirk. Unterkunftsangebote für die Obdachlosen? Fehlanzeige.

Natürlich löst man mit Platzverweisen keine sozialen Probleme. Nachdem die Altonaer Ordnungshüter Lattenroste, Kleidungsstücke und Müll von der Platte am Nobistor entsorgt haben, kommen die Obdachlosen schnell wieder in den Park. Einige hatten ihre Matratzen und Zelte für die Dauer des Einsatzes einfach kurz um die Ecke gelagert und sie danach wieder zurückgebracht.

Vertreibung in Altona
Polizeieinsatz gegen Obdachlose am Nobistor
Der Bezirk Altona macht ernst: Zusammen mit einem Großaufgebot der Polizei hat das Ordnungsamt am Donnerstagmorgen die Obdachlosen aus dem Park am Nobistor vertrieben. Wo sie hin sollen, wissen sie nicht.

Keine Chance auf dem Wohnungsmarkt

Die Männer, die wir im Park treffen, kommen aus Bulgarien und suchen in Hamburg Arbeit. „Wir würden jede Arbeit annehmen“, sagte der 38-jährige Adrian unserer Dolmetscherin. Bislang schlage er sich mit Gelegenheitsjobs durch – oder mit Flaschensammeln. Sein Freund Valentin würde sich gerne regelmäßig rasieren und duschen: „Ich brauche eine Wohnung, aber die kann ich mir nicht leisten“, sagt er. Der Wohnungsmarkt in Hamburg bietet den Wanderarbeitern kaum eine Chance auf ein richtiges Zuhause. Und weil sie nicht wissen, wohin sie sonst gehen sollen, beziehen sie am Abend nach der Räumung wieder ihre Platte an der Königstraße.

Wenn es die Situation erforderlich macht, wird wieder geräumt werden.– Martin Roehl

Am nächsten Morgen kommt dann erneut die Polizei und schickt die Menschen wieder weg. Tagelang geht das so weiter. Seit 2015 hat das Bezirksamt hier schon sechs Mal aufgeräumt. Manchmal, wie im Juni, bekommen die Medien davon Wind und berichten. Meistens passiert es im Stillen. Immer kommen die Obdachlosen wieder. „Wenn es die Situation erforderlich macht, wird auch wieder geräumt werden“, kündigt Bezirkssprecher Martin Roehl gegenüber Hinz&Kunzt an. „Wir versuchen immer, einen Ausgleich zwischen den Bedürfnissen der Anwohner und der Menschen ohne Obdach zu finden.“ Übersetzt heißt das: Erst wenn die Situation für Obdachlose und Anwohner unerträglich wird, schreitet das Amt ein.

Holzhammer statt Sozialpolitik

Es hatte vor der Räumung Beschwerden gegeben, wegen Lärm und Vermüllung des Parks. Und tatsächlich war es wenig einladend rund um die Schlafstätte der Obdachlosen. An vielen Ecken sammelte sich Müll, obwohl drei Mal in der Woche ein Reinigungsdienst anrückt. Manche der Drogenkranken, die sich hier seit ein paar Monaten zu den Wanderarbeitern gesellt hatten, ließen Spritzen herumliegen. Ein Stück des nahen Spielplatzes benutzten die Plattenbewohner mangels Alternative als Toilette. Doch statt den Menschen hier wirklich zu helfen, vertrieb das Bezirksamt sie und nahm ihre Sachen weg. Holzhammer statt Sozialpolitik.

Deswegen nur auf das Bezirksamt zu schimpfen, greift aber zu kurz. Es ist in einer undankbaren Lage: Für Obdachlosenunterkünfte ist das Amt nicht zuständig – das ist Aufgabe der Sozialbehörde. Doch die kümmert sich nur unzureichend: Weil viele der Obdachlosen aus dem Ausland kommen, hätten sie keinen Anspruch auf eine städtische Unterkunft, heißt es von dort. Die Behörde verweist darauf, dass die Arbeitsmigranten von Beratungsstellen Unterstützung bei der Rückkehr ins Heimatland bekommen könnten, oft sei das die „realistischste Option“. Die Erfahrung aber zeigt: Viele Menschen bleiben. „Ich verdiene in Hamburg mehr mit Flaschensammeln, als ich in Rumänien mit einem Vollzeitjob verdienen würde“, sagt Adrian vom Nobistor. Also bleibt er hier.

Und so werden er und seine Freunde ein Fall für das Bezirksamt Altona. Denn für die Grünflächen und die Einhaltung der Regeln dort sind die Bezirke verantwortlich – Zelten und nächtliches Lagern verbietet eine Verordnung. Bezirksmitarbeiter sprechen Platzverweise aus, die eigentlich der Senat politisch zu verantworten hätte. Nicht nur in Altona.

Zaun gegen Obdachlose in Eimsbüttel

Am Kaiser-Friedrich- Ufer entlang des Isebekkanals in Eimsbüttel hat das zuständige Bezirksamt in diesem Jahr schon elf Mal Obdachlose aufgefordert, ihre Platte zu räumen. Zehn Mal sprach die Verwaltung Platzverweise aus, zwei Mal ließ sie eine Platte räumen. Und sie ließ einen Zaun errichten, der den Zugang zu zwei Platten unter der Goebenbrücke versperrt. Dort schliefen regelmäßig Obdachlose. Vorgeblich sollte der Zaun sie vor dem Ertrinken bewahren – ein offensichtliches Scheinargument.

Inzwischen hat die Bezirksversammlung entschieden, dass der Zaun im Herbst entweder wieder ganz abgebaut oder so umgesetzt werden soll, dass er zwischen dem Schlafplatz und dem Wasser steht. Ungeachtet dessen hat die Verwaltung aber angekündigt, weiter mit Platzverweisen gegen die Obdachlosen am Kanal vorzugehen.

„Katz-und-Maus-Spiel“ zwischen Obdachlosen und Ordnungshütern

Freilich bringt das reichlich wenig. „Vor zwei Wochen war das Ordnungsamt da und hat gesagt, dass wir nicht unter der Brücke schlafen dürfen“, erzählt uns Hinz&Kunzt-Verkäufer Andrej, der am Isebekkanal Platte macht. „Wir haben dann die Seite gewechselt.“ Von einem „Katz-und-Maus-Spiel“ zwischen Obdachlosen und Ordnungshütern spricht deshalb Johan Graßhoff, Straßensozialarbeiter der Diakonie: „Das macht überhaupt keinen Sinn.“

Die Platten in der Innenstadt sind alle voll.– Johan Graßhoff

Graßhoff wundert es nicht, dass vermehrt Obdachlose in Parks nächtigen. „Die Leute gehen in die Außenbezirke, weil die Platten in der Innenstadt alle voll sind“, sagt er. Grünanlagen seien da begehrte Rückzugsorte. „Hier im Grünen gibt es viele Orte, an denen man vor Blicken geschützt ist.“

An so einem hat auch Andrej seine Isomatte ausgerollt – obwohl er einen rechtlichen Anspruch auf eine städtische Unterkunft hat. Einige Jahre hat er in Hamburg als Putzer auf dem Bau gearbeitet. Und mithilfe der Beratung im Winternotprogramm hat er es auch geschafft, auf die Warteliste eines Männerwohnheims zu kommen. Trotzdem schläft er draußen, denn wann er dort wirklich einziehen kann, weiß er nicht – die Wartezeiten sind lang. „Im Sommer ist es nicht so schlimm“, beschwichtigt Andrej.

Im Pik As werden Obdachlose abgewiesen

Das Hilfesystem für Obdachlose ist am Limit. Als sogenannter Anspruchsberechtigter könnte Andrej zwar in die Notunterkunft Pik As ziehen, bis ihn das Wohnheim aufnimmt. Doch mit vielen anderen Obdachlosen in einem Zimmer schlafen, die womöglich betrunken sind und schnarchen, will er nicht. Die Belegungszahlen der Zimmer hat die Unterkunftsleitung gerade erst erhöht: Inzwischen teilen sich immer häufiger zwölf Wohnungslose einen Raum statt früher acht. Immer wieder werden auch Menschen vom Pik As abgewiesen. Nach Hinz&Kunzt-Informationen reichen manchmal die Betten schlicht nicht aus.

Man könnte den Obdachlosen schnell und unbürokratisch helfen. Im Mai waren 7000 Unterkunftsplätze in den Zentralen Erstaufnahmen für Flüchtlinge nicht belegt. Deswegen schlug Hinz&Kunzt unterstützt von der Caritas vor, sie für die Obdachlosen zu öffnen. Dann hätten sie eine Adresse und so mehr Chancen bei der Jobsuche. Doch die Sozialbehörde lehnt kategorisch ab: Eine Unterbringung scheide für Menschen ohne Leistungsanspruch – also viele der Wanderarbeiter – aus. Um sie müssen sich also weiterhin die Bezirke „kümmern“.

Text: Benjamin Laufer
Mitarbeit: Cristina Stanculescu
Foto: Mauricio Bustamante

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