5 Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger
(aus Hinz&Kunzt 213/November 2010)
364 € sollen ab kommendem Jahr für einen Langzeitarbeitslosen zum Leben reichen. Entsprechende Pläne hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgestellt. Im Hartz-IV-Regelsatz enthalten sind künftig etwa 128,46 Euro für Nahrungsmittel, 15,55 Euro für Gesundheit und 1,39 Euro für Bildung.
Die Regelsätze für Kinder werden nicht erhöht. Jedoch will die Regierung ihnen Nachhilfe, Sport oder bezahlbares Mittagessen in Schule oder Kita ermöglichen, meist in Form von Gutscheinen. Weil aber nicht mehr als 620 Millionen Euro ausgegeben werden sollen, bleiben zum Beispiel für Nachhilfe geschätzt nur 6 € pro Kind und Monat. Höchstens 10 Euro im Monat können bei Musikschulen oder Sportvereinen eingelöst werden, für Schul-Tagesausflüge gibt es jährlich 30 Euro. Etwa 6.700.000 Menschen müssen derzeit von Hartz IV leben. Unter ihnen sind fast zwei Millionen Minderjährige, bis zu einer Million Mütter oder Väter, die wegen eines kleinen Kindes zu Hause bleiben, eine halbe Million Arbeitslose in Umschulungen, eine halbe Million Niedriglöhner, die voll arbeiten und trotzdem Hilfe vom Staat benötigen, sowie 400.000 Erwerbslose, die in den Vorruhestand geschickt wurden, weil es keine Arbeit für sie gibt.
Text: Ulrich Jonas
