Gesetzesinitiative : Bald kein Knast mehr für Schwarzfahrer?

Bislang müssen Schwarzfahrer, die eine Geldstrafe nicht bezahlen, ins Gefängnis. Hamburgs neuer Justizsenator Till Steffen will das nun ändern lassen. Dafür braucht er aber Unterstützung auf Bundesebene.

HVV_Sozialticket
Für viele leider unbezahlbar: Tickets für den HVV.

Hamburgs neuer Justizsenator plant, Schwarzfahrern in Zukunft das Gefängnis zu ersparen. Till Steffen (Grüne) sagte dem Hamburger Abendblatt, er wolle sich auf Bundesebene dafür einsetzen, Bagatelldelikte weniger hart zu bestrafen. Bisher müssen Schwarzfahrer mit einer Geldstrafe rechnen. Wenn sie diese nicht begleichen, droht das Gefängnis. „Sind Ersatzfreiheitsstrafen sinnvoll, die geleistet werden müssen, wenn die Geldstrafe nicht bezahlt wird?“, fragte Steffen rhetorisch im Abendblatt. „Die Menschen landen dann im Gefängnis, obwohl das Gericht eine Geldstrafe für angemessen gehalten hat.“

Hinz&Kunzt begrüßt diesen Vorstoß, der noch auf Zustimmung im Bund treffen muss. Denn viele der Schwarzfahrer sind Arme und Obdachlose, für die die Tickets für U- und S-Bahnen zu teuer sind. „Es ist blödsinnig, diejenigen ins Gefängnis zu stecken, die sich keine Fahrkarte leisten können“, sagt Hinz&Kunzt-Sozialarbeiter Stephan Karrenbauer. „Die Leute machen das nicht freiwillig oder aus Bosheit, sondern weil sie kein Geld haben.“

Seit 2003 gibt es in Hamburg kein Sozialticket mehr. Die im Hartz-4-Regelsatz für innerstädtische Fortbewegung vorgesehenen 25,14 Euro reichen für eine Monatskarte nicht aus. Auch die zusätzlichen 20 Euro, die die Sozialbehörde Hilfeempfängern für ein HVV-Ticket bezahlt, fangen die Preiserhöhungen schon lange nicht mehr ab. Deshalb fordert Hinz&Kunzt die Wiedereinführung eines echten Sozialtickets, das der Senat 2003 unter Beteiligung von CDU, FDP und Schill-Partei abgeschafft hatte. Bis dahin zahlten Hilfeempfänger nur 15,50 Euro für ein Monatsticket. Sozialarbeiter Karrenbauer ist sich sicher: „Wenn es wieder ein wirkliches Sozialticket geben würde, würde auch die Zahl der Schwarzfahrer zurückgehen.“

Text: Benjamin Laufer
Foto: Action Press/ U. Widmann

3 Kommentare zu “Bald kein Knast mehr für Schwarzfahrer?

  1. Endlich einer der mal mit denkt, das wurde auch langsam Zeit.
    Wenn er das duch bekommt, dann ziehe ich meinen Hut vor ihm !!
    Vielleicht wird dann auch mal das Wort „Schwarzfahren“ gestrichen,
    denn ich habe noch nie in hamburg ein gesehen, der schhwarz gefahren ist ,
    außer wir hatten LILIA BE, oder andere Feste !! Wir sollten ihn bestärken,
    das er dieses auch durch bekommt !!

    Erich heeder – HINZ&KUNZT VERKÄUFER

  2. Schreiben an Till Steffen:
    Erst mal gibt es keine Schwarzfahrer-Innen in Hamburg, hat es noch nie gegeben, und wird es auch nie geben !! Außer es ist Fasching oder LILA BE !! Diese diskriminierende Betitelung haben schon andere Bundesländer abgeschafft. Ich begrüße es, das dies bald so sein wird !! Ob es so kommt, würden wir alle gern unterstützen !!
    Denn wer sich da mit beschäftigt, so wie ich, der weiß was es für diese Stadt bedeutet, die so genanten Umsonstfahrer-Innen ein zu sperren. Moorfleet wurde zu groß gebaut, das wissen alle, und weil es zu leer war, hat man beschlossen, dort die Umsonstfahrer ein zu sperren, da mit dieses Gefängnis sich auch rentiert !! Man hat aber nie bedacht, wie teuer so ein Zellenplatz ist, wenn einer nur 100, – 120, – Euro Schulden hat, wegen Umsonstfahren. Das sich dies nicht rechnet, wissen wir, seit dem die Umsonstfahrer eingesperrt werden. Denn niemand sollte wegen mehreren Fahrten von A nach B eingesperrt werden. Nur weil er sonst nicht von A nach B kommt. Hier sollte die Neue Koalition mal drüber nach denken, ob man das alte Sozialticket nicht wieder ein führt !! Des wegen schließe ich mich der Forderung von HINZ&KUNZT an, dieses wieder ein zu führen !!

    Mit freundlichem Gruß Erich Heeder -HINZ&KUNZT VERKÄUFER

  3. Dieses Thema wurde schon einmal aufgegriffen. Wahrscheinlich ungehört/ ungelesen im Sande verlaufen…
    Welchen Sinn macht es, jemandem der nichts hat eine Geldstrafe aufzuerlegen oder ihn/sie
    ins Gefägnis zu stecken.
    Wir wären ein Stück weiter, wenn wir uns nach Lösungen umsehen würden. Ich stimme Herrn Heeder zu,
    ein Sozialticket wäre eine gute Lösung.

    Marion Pohl

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