Hamburger Hartz-IV-Protest : Zehn Jahre Montagsdemo

Kommende Woche jährt sich der Protest gegen die Hartz-IV-Gesetzgebung zum zehnten Mal. Anfangs demonstrierten bundesweit bis zu 100.000 Menschen. Ohne Erfolg. Die Agenda 2010 wurde beschlossen. In Hamburg ging der Protest aber weiter. Auch wenn sich nur noch 50 Hartz-IV-Gegner montags versammeln.

Hartz
Die Forderungen sind die geblieben, nur die Jubiläumszahl hat sich geändert. Bereits 2013 zog die Montagsdemonstration am Jahrestag bis zum Jungfernstieg.

Es wird weiter protestiert. Gegen Hartz IV und Sozialabbau. Auch wenn der Höhepunkt der Montagsdemonstrationen bald zehn Jahre zurückliegt. Im März 2013 präsentierte die rot-grüne Bundesregierung die Agenda 2010. Angedacht war ein radikaler Umbau des Sozialsystems. „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen“, so Bundeskanzlers Gerhard Schröder in seiner Regierungserklärung.

Im Zentrum der Agenda 2010 stand die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II auf dem Niveau der Sozialhilfe. Der Bezug des Arbeitslosengeldes sollte auf maximal 18 Monate reduziert werden. Bereits im Herbst 2003 protestierten daraufhin in Berlin etwa 100.000 Menschen gegen den drohenden Sozialabbau. Die wöchentlichen Proteste setzten erst ein halbes Jahr später ein. „Auch in Hamburg haben wir demonstriert “, erinnert sich Hinz&Künztler Erich Heeder. Den Auftakt bildete eine Kundgebung am 9. August 2004. Während sich in einigen ostdeutschen Städten in den kommenden Monaten wöchentlich Tausende versammelten, blieben die Proteste in Hamburg überschaubar. „Es gab hier sehr unterschiedliche Vorstellungen, wohin wir mit unserem Protest wollen und wie wir das umsetzen“, erinnert sich Erich, der irgendwann den Demonstrationen einfach fern blieb.

Was die spontane Protestbewegung einte, war lediglich die Forderung „Kein Hartz IV“. „Das ist auch heute noch unser Ziel“, sagt Stephan Brandt. Der 70-Jährige ist einer von drei Koordinatoren der Hamburger Kundgebung. „Die Bundesregierung hat vor der Aufgabe, Menschen in Arbeit zu bringen, kapituliert“, kritisiert Brandt. Die Folge sei eine massive Zunahme der Langzeitarbeitslosigkeit. „Und aus Angst vor Hartz IV und der damit verbundenen Armut konnte ein massives Lohndumping in Deutschland durchgesetzt werden.“

Deswegen protestieren Brandt und seine Mitstreiter weiter, auch wenn ein Ende von Hartz IV derzeit nicht in Sicht ist. „Es gibt immer mehr Menschen, die aus dem sozialen Netz herausfallen“, sagt der Aktivist. Für manche, die montags am Mönckebrunnen zusammen kommen, sei die Versammlung „eine richtige Heimat geworden“. Nach der Kundgebung würden regelmäßig etwa 20 bis 30 Betroffenen zusammenkommen. „Wir tauschen uns dann aus und helfen uns gegenseitig“, so Brandt. Und völlig erfolglos sei der Protest 2004 auch nicht gewesen: „Immerhin wurde Schröder bei der Bundestagswahl 2005 ein deutlicher Denkzettel verpasst. Die folgenden Regierungen haben nie wieder solche einen einschneidenden Angriff auf die Sozialsysteme gewagt.“

Am Montag, den 11. August versammelt sich die Montagsdemo zum zehnjährigen Jubiläum um 18.15 Uhr am Mönckebrunnen. Von dort aus soll es einen Protestzug zum Jungfernstieg geben. Trotz allem soll dort dann mit Musik, Essen und Trinken gefeiert werden.

Text: Jonas Füllner
Foto: Benjamin Laufer

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