Vor zehn Jahren gründeten Boris Hekele und Gregor Hackmack die Internetplattform Abgeordnetenwatch.de, um die Kommunikation zwischen Bürgern und Abgeordneten zu verbessern. Ihr Ziel: Mehr Bürgerbeteiligung und ein personalisiertes Wahlrecht.
Vor zehn Jahren, am 8. Dezember 2004 ging abgeordnetenwatch.de online. „Viele Abgeordnete dachten, das ist eine Eintagsfliege“, sagt Hackmack, der die Plattform zusammen mit Boris Hekele gründete. Die Idee dahinter ist einfach: Um bei der Wahl kompetente Entscheidung treffen zu können, bietet Abgeordnetenwatch.de die Möglichkeit direkten Kontakt zu Politikern aufzunehmen und Fragen zu stellen. Denn inzwischen können die Wähler in Hamburg gezielt für einzelne Abgeordnete und nicht mehr nur noch für Parteienlisten stimmen. Eine Wahlreform, der die Hamburger per Volksentscheid kurz vor dem Start von Abgeordnetenwatch.de zustimmten.
Neben Fragen und Antworten bietet das Portal einen Überblick über berufliche Qualifikationen, Mitgliedschaft in Ausschüssen und anzeigepflichtige Nebentätigkeiten. Darüber hinaus können Nutzer das Abstimmungsverhalten der Hamburger Abgeordneten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen überprüfen und einen Überblick gewinnen, wie fleißig die Politiker die Fragen beantworten. Besonders umtriebig ist Ole Thorben Buschhüter. Der Hamburger SPD-Politiker beantwortete alle 82 an ihn gerichteten Fragen. Buschhüter ist aber keine Ausnahme. „Wir haben inzwischen eine Quote von 90 Prozent beantworteter Fragen erreicht“, sagt Hackmack.
„Es geht nicht nur darum Politiker auf Trab zu halten, sondern vor allem auch darum, Bürger zu aktivieren“, erläutert Hackmack die Idee hinter dem Projekt. Nach Ansicht von Hackmack ist Hamburg Vorreiter. Hier gilt nicht nur inzwischen ein stark personalisiertes Wahlrecht, sondern zugleich das Transparenzgesetz. Wichtige Möglichkeiten zur politischen Gestaltung, die einer Politikverdrossenheit nach Ansicht von Hackmack vorbeugen. „Solche Reformen brauchen wir auch bundesweit“, sagt Hackmack
In den zehn Jahren seines Bestehens hat sich das Portal inzwischen deutlich ausgeweitet. Abgeordnetenwatch.de gibt es für den Bundestag und viele weitere Bundesländer. Und weitere gemeinnützige Vereine aus dem Ausland haben vom Trägerverein Parlamentwatch die Strukturen für Frankreich, Griechenland, Irland, Österreich, Luxemburg und sogar Tunesien übernommen.
Text: Jonas Füllner
Foto: Abgeordnetenwatch.de