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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich und Gegenstand

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für die gesamten Geschäftsverbindungen zwischen uns, der

Hinz&Kunzt

gemeinnützige Verlags- und Vertriebsgesellschaft mbH

vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dr. Jens Ade

Altstädter Twiete 1-5

20095 Hamburg

Telefon: 040 / 321 08 403

Telefax: 040 / 303 99 638

E-Mail: jens.ade@hinzundkunzt.de,

(nachfolgend auch als “Hinz&Kunzt” oder “wir” oder “uns” oder ähnlich bezeichnet) und unseren Kunden (Unternehmern und Verbrauchern, nachfolgend auch als “Sie” oder “Ihre” oder ähnlich bezeichnet). Die Kunden von Hinz&Kunzt anerkennen unsere AGB als verbindlich. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für uns nicht verbindlich. Unsere Kunden verzichten gleichzeitig auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Sie werden auch nicht durch Schweigen oder vorbehaltlose Lieferung Vertragsinhalt.

2. Das Angebot der Waren und Dienstleistungen (nachfolgend insgesamt auch als “Produkt(e)” bezeichnet) auf unserer Website richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Alle unsere Produkte können wirksam nur von Erwachsenen bezogen werden. Der Kunde gewährleistet und versichert, dass er zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit uns volljährig ist.

3. Wir möchten hervorheben, dass wir für Drittseiten, auf die wir über unsere Website ggf. verlinken, nicht verantwortlich sind. Sollte der Kunde oder sonstige Nutzer über eine Drittseite dann ein Produkt erwerben oder sonst Verträge schließen, sind wir am Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Verantwortlichen der Drittseite nicht beteiligt. Für Vertragsverletzungen im Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Verantwortlichen der Drittseite haften wir nicht.

4. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit unserer Website sowie all ihrer Unterseiten technisch nicht zu realisieren ist. Wir bemühen uns jedoch, unsere Website sowie ihre Unterseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange u. ä. sowie Ereignisse, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der mit dieser Website verbundenen Dienste führen. Wir bemühen uns in solchen Fällen nach unseren Möglichkeiten um kurzfristige Behebung der Störung.

5. Wir behalten uns das Recht vor, die auf unserer Website und ihren Unterseiten angebotenen Dienste und Produkte jederzeit zu ändern oder abweichende Dienste und Produkte anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

6. Wir behalten uns das Recht vor, unsere AGB’s jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass dies für den Nutzer nicht zumutbar ist. Wir werden Sie über Änderungen unserer AGB rechtzeitig benachrichtigen und Sie in dieser Benachrichtigung auch über ein Ihnen eventuell zustehendes Widerrufsrecht informieren.

7. Wir empfehlen Ihnen, dass Sie sich diese AGB, ebenso wie unsere Datenschutzerklärung sowie unsere Bestimmungen zum Haftungsausschluss ausdrucken oder bei sich abspeichern. Auch unsere Datenschutzerklärung sowie unsere Bestimmungen zum Haftungsausschluss sind Teil dieser AGB. Für Rückfragen dazu stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

 

II. Vertragsschluss

1. Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „(Jetzt) Kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2. Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

3. Wir werden durch Vereinbarungen und/oder Nebenabreden mit unserem Verkaufspersonal oder deren Zusagen nur gebunden, wenn diese Vereinbarungen / Nebenabreden / Zusagen von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.

4. Der Kunde gewährleistet und versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Änderungen seiner Nutzerdaten hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

 

III. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei der Erbringung von Dienstleitungen nicht vor Vertragsschluss, in allen Fällen auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Hinz&Kunzt

gemeinnützige Verlags- und Vertriebsgesellschaft mbH

vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dr. Jens Ade

Altstädter Twiete 1-5

20095 Hamburg

Telefax: 040 / 303 99 638

E-Mail: jens.ade@hinzundkunzt.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

 

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

 

IV. Sonstige Hinweise

Gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, kein Widerrufsrecht.

 

V. Preise und Versandkosten

1. Die Preise für die jeweiligen Produkte sind in EUR-Währung ausgezeichnet und verstehen sich exklusive der Versandkosten, aber inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Preise sind im Nachhinein nicht verhandelbar.

2. Die in der Produktbeschreibung oder an sonstiger Stelle auf dieser Website angegebenen Versandkosten sind bindend. Soweit nichts anderes angegeben ist, beträgt die Versandkostenpauschale 5,00 EUR, bei Bestellung einer Fußmatte beträgt die Versandkostenpauschale 7,50 EUR. Beim gleichzeitigen Kauf mehrerer Artikel fallen die Versandkosten nur einmal an.

3. Bei Abholung der Ware entfallen die Versandkosten.

4. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Im Übrigen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

 

VI. Versand / Lieferung

1. Sofern unter den Parteien nichts Abweichendes ausdrücklich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung des bestellten Produktes ab dem Lager von Hinz&Kunzt an die vom Kunden angegebene Anschrift des Kunden.

2. Sofern zwischen den Parteien nichts Abweichendes ausdrücklich vereinbart wurde und sich aus diesen AGB nicht Abweichendes ergibt, erfolgt der Versand innerhalb von maximal 8 Wochen nach Vertragsschluss.

3. Falls Hinz&Kunzt ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Sofern unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass das von Ihnen bestellte Produkt nicht von uns an Sie geliefert werden kann. Mögliche gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben in diesem Fall unberührt, insbesondere Ihr Recht auf unverzügliche Erstattung einer von Ihnen bereits erbrachten Gegenleistung.

4. Soweit eine Lieferung an Sie nicht möglich ist, weil diese Lieferunmöglichkeit von Ihnen zu vertreten ist, insbesondere weil Sie zum Lieferzeitpunkt nicht unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse angetroffen werden, obwohl Ihnen der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, tragen Sie die Kosten für diese erfolglose Anlieferung.

5. Wird die Lieferung auf Grund höherer Gewalt oder von Hinz&Kunzt nicht zu vertretender Ereignisse (z. B. Streik, Aussperrung, Behinderung der Transportwege o.ä.) wesentlich erschwert, sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden Sie unverzüglich darüber informieren, dass das von Ihnen bestellte Produkt nicht von uns an Sie geliefert werden kann. Mögliche gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben in diesem Fall unberührt, insbesondere Ihr Recht auf unverzügliche Erstattung einer von Ihnen bereits erbrachten Gegenleistung.

6. Hinz&Kunzt liefert nur innerhalb der Europäischen Union.

 

VII. Gewährleistung; Hinweis auf Gefahren

1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit sich im Folgenden nichts Abweichendes ergibt. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

2. Die Rechte des Käufers (Kunden) bei Sachmängeln der Kaufsache (siehe § 437 BGB) sollen abweichend von der gesetzlichen Verjährungsfrist

– bei neuen Sachen: nach 2 Jahren

– bei gebrauchten Sachen: nach 1 Jahr

ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Kaufsache verjähren.

3. Ein Mangel der Kaufsache liegt nicht vor bei bloßen Kompatibilitätsproblemen der Kaufsache mit anderen Produkten, es sei denn, dies wird ausdrücklich abweichend unter den Parteien vereinbart. Wir weisen zudem darauf hin, dass die Kaufsache in Ausführung und Aussehen von den auf dieser Website enthaltenen Abbildungen geringfügig abweichen kann.

4. Einzelne Produkte können Kleinteile enthalten, die von Kindern verschluckt werden können und sind daher vor Kindern unzugänglich zu installieren oder aufzubewahren. Der Kunde verpflichtet sich, die gekauften Produkte nur bestimmungsgemäß und fachgerecht einzusetzen und in Betrieb zu nehmen.

 

VIII. Haftungsbegrenzung

1. Die Haftung von Hinz&Kunzt ist ausgeschlossen bzw. begrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Hinz&Kunzt oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Hinz&Kunzt beruhen.

2. Für sonstige Schäden durch unsere Produkte ist unsere Haftung ausgeschlossen bzw. begrenzt, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Hinz&Kunzt oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Hinz&Kunzt beruhen.

 

IX. Annahmeverzug

Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den entstandenen Schaden und etwaige Mehraufwendungen zu verlangen. Für den Fall, dass der Kunde die Abnahme oder Zahlung endgültig verweigert oder auch innerhalb der ihm gesetzten Frist nicht vornimmt und wir nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen können, sind wir berechtigt, 25% des vereinbarten Kaufpreises als Schadensersatzpauschale für Verwaltungs-, Lager- u. Transportkosten sowie entgangenen Gewinn zu beanspruchen, ohne dass der Schaden im einzelnen nachgewiesen werden muss, sofern die Pauschale den in den geregelten Fällen nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Schaden oder die gewöhnlich eintretende Wertminderung nicht übersteigt. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, ein Schaden oder eine Wertminderung sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale. Falls von uns ein höherer Schaden nachgewiesen werden kann, ist der Kunde zum Ersatz dieses höheren Schadens verpflichtet.

 

X. Aufrechnung, Zurückbehaltung

1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Hinz&Kunzt unbestritten sind.

2. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

XI. Zahlungsbedingungen; Zahlungsverzug

1. Dem Kunden stehen je nach Tarif und Dienst bzw. Produkt verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Sofern zwischen den Parteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde oder in den dienst- bzw. produktspezifischen Leistungsbeschreibungen oder Preislisten nichts Abweichendes enthalten ist, sind die Zahlungen nach Wahl des Kunden im Voraus oder per Nachnahme (insoweit berechnen wir eine Nachnahmegebühr in Höhe von 10,- EUR) zu leisten. Nach unserem Ermessen möchten wir auch die Zahlung auf Rechnung oder die Zahlung “per Lastschrift” (insoweit jeweils auf einen Gesamtwert pro Bestellung in Höhe von 150,00 EUR begrenzt) anbieten.

2. Die Zahlung im Voraus ist vom Kunden innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsabschluss auf das Konto von Hinz&Kunzt zu leisten. Die Zahlung hat ausschließlich in EUR, bankspesenfrei für Hinz&Kunzt zu erfolgen.

3. Die Zahlung auf Rechnung ist vom Kunden innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung beim Kunden auf das Konto von Hinz&Kunzt zu leisten. Die Zahlung hat ausschließlich in EUR, bankspesenfrei für Hinz&Kunzt zu erfolgen.

4. Die Zahlung „per Lastschrift“ erfolgt dergestalt, dass wir den Rechnungsbetrag nach Zugang der Rechnung beim Kunden einziehen werden. Bei einer unberechtigten Rücklastschrift werden die dabei entstehenden besonderen Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt.

5. Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren bzw. Firmenlastschriftverfahren bezahlt, erhält der Kunde eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug spätestens zwei Tage vor dem Fälligkeitstermin. Diese Vorabinformation wird mit Übermittlung der einzuziehenden Rechnung erfolgen.

6. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Hinz&Kunzt berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Hinz&Kunzt im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann, ist Hinz&Kunzt berechtigt, diesen geltend zu machen.

7. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist Hinz&Kunzt zu weiteren Lieferungen nur verpflichtet, wenn der Kunde den gesamten offenen Betrag gezahlt hat und für weitere Lieferungen Sicherheit geleistet hat.

 

XII. Verfügbarkeit:

Angegebene Veröffentlichungstermine entsprechen dem aktuellsten uns vorliegendem Stand. Diese können sich jedoch jederzeit kurzfristig ändern, wobei wir natürlich bemüht sind, immer die aktuellsten Releasetermine anzugeben. Vorbestellungen für bestimmte Artikel werden verschickt, sobald sie verfügbar sind. Bei Terminverschiebungen werden wir den Kunden informieren.

 

XIII. Eigentumsvorbehalt

1. Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Hinz&Kunzt. Der Kunde ist verpflichtet, uns im Falle einer Pfändung oder sonstigen Belastung des uns noch vorbehaltenen Eigentums diese Pfändung oder sonstige Belastung unverzüglich anzuzeigen.

2. Ist der Kunde ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt, d.h. im Falle der Weiterveräußerung der bei uns erworbenen Sache gelten die daraus entstandenen Forderungen des Kunden gegenüber Dritten bis zur Höhe der Forderung von Hinz&Kunzt gegen den Kunden schon jetzt als vom Kunden an Hinz&Kunzt abgetreten.

 

XIV. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Alle gemäß diesen AGB geschlossenen Verträge unterfallen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der gesetzliche Gerichtsstand.

 

XV. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch der Bestand dieser AGB oder der unter Zugrundelegung dieser AGB geschlossenen Verträge im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.