Die Fronten im Streit um die Esso-Häuser auf St. Pauli verhärten sich: Die Abrissgegner fordern einen Runden Tisch mit Vertretern von Politik, Investor und Mietern, inklusive Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau (SPD). Doch die fühlt sich nicht zuständig.
Janne Kempe von der Initiative kann die Absage von Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau (SPD) nicht nachvollziehen. Diese hatte ihre Teilnahme am Runden Tisch mit der Begründung abgelehnt, die Entscheidung über die Esso-Häuser sei Sache des Bezirks.
„Vor dem Hintergrund der SPD-Wohnungsbaupläne ist das keineswegs eine reine Bezirksangelegenheit“, widerspricht Kempe, „das ist mittlerweile ein stadtweiter Konflikt mit Symbolkraft geworden. Wenn die Senatorin nicht dabei ist, ist der Runde Tisch nicht rund.“
Die Initiative hat ihre Einladung an Blankau und den Investor Bayerische Hausbau nun erneuert. Mit einem Zustandekommen rechnet Kempe jedoch nicht vor Ende der politischen Sommerpause. „Wir sind gesprächsbereit“, so Kempe, „aber wir reden nicht über den Abriss. Das ist einfach keine Option.“
Stefan Günster, Projektleiter des Investors Bayerische Hausbau spricht in dem Offenen Brief von „großer Unbeirrbarkeit“, mit der die Initiative ihr Anliegen vertritt. „Wir dagegen vertreten einen anderen Standpunkt. Lassen sie uns gern hierüber streiten.” Ein Kritikpunkt des Investors ist inzwischen ausgeräumt: „Unsere Expertise (die eine Sanierung für machbar hält, die Red.) liegt jetzt auch den Investoren vor”, so Kempe.
Der Ball liegt jetzt also bei Politik und Investor. Der signalisiert zwar generell Dialogbereitschaft, setzt dieser aber klare Grenzen: Der Runde Tisch sei „nur ein Diskussionsforum“, heißt es, aber „kein demokratisch legitimiertes Gremium, dem wir gar Entscheidungsbefugnis einräumen würden.“
Worum es bei dem Streit um die Esso-Häuser geht, lesen Sie hier.
Text: Simone Deckner
Foto: Initiative Esso-Häuser
