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Wochenrückblick

Nicht alle sind Willkommen

16. Mai 2014 | Von | Kategorie: Nachrichten, Wochenrückblick

Gibt es in Deutschland eine Willkommenskultur für Flüchtlinge? Immer wieder freuen wir uns über Menschen, die sich für die Ankommenden einsetzen. Einige Meldungen ließen uns in dieser Woche allerdings wieder daran zweifeln.

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Gelebte Willkommenskultur auf St. Pauli: Privatleute haben Lampedusa-Füchtlinge bei sich aufgenommen.

Flüchtlinge, die in Hamburg ankommen, werden mitunter herablassend behandelt. Das belegt eine RTL-Reportage vom Enthüllungsjournalisten Günter Wallraff, der in der Zentralen Erstaufnahme für Flüchtlinge in Alsterdorf recherchiert hat. Sein Film zeigte Sicherheitsdienstmitarbeiter, die einerseits selber von ihren Vorgesetzten schikaniert wurden. Zugleich behandelten sie die Flüchtlinge wie Dreck und rissen rassistische Sprüche über sie. Beschämend! Der Chef der Sicherheitsfirma kündigte gegenüber Hinz&Kunzt personelle Konsequenzen an. Wallraff will dran bleiben: „Man müsste demnächst da noch mal rein schauen.“

Für die in der Hansestadt lebenden Lampedusa-Flüchtlinge gab es in dieser Woche ein schlechtes Zeichen von der Stadt: Die Ausländerbehörde hat den ersten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis eines Lampedusa-Flüchtlings abgelehnt und ihn zur Ausreise aufgefordert. Allerdings hat der Mann Widerspruch dagegen erhoben, über den noch nicht entschieden ist. Insgesamt haben bei der Behörde bislang 66 der über Libyen und Italien nach Hamburg gekommenen Flüchtlinge einen solchen Antrag gestellt. Bis ihre Verfahren abgeschlossen sind, werden sie in Deutschland geduldet. Immerhin: Zum Ende des Jahres könnte ihnen die Behörde eine Arbeitserlaubnis erteilen, berichtet auch der NDR.

Im Mittelmeer sind unterdessen erneut afrikanische Flüchtlinge ertrunken. Ein Boot mit bis zu 400 Menschen war am Montag vor der italienischen Insel Lampedusa gekentert, berichtet Spiegel Online. Mindestens 14 von ihnen starben. Erst am Sonntag waren dutzende Afrikaner vor der libyschen Küste bei dem Versuch ertrunken, nach Europa zu gelangen.

Am Anfang der Woche erregte ein Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums die Gemüter. Vor dem Hintergrund zunehmender Asylanträge will das von der CDU geführte Ministerium das Aufenthaltsrecht dahingehend verschärfen, Asylbewerber leichter in Haft nehmen zu können. Als Heribert Prantl den Entwurf las, blieb ihm „das Wort Willkommenskultur im Halse stecken“, schreibt er in einem Kommentar: „Dieser Gesetzentwurf ist das Schärfste und das Schäbigste, was einem deutschen Ministerium seit der Änderung des Asylgrundrechts vor 21 Jahren eingefallen ist.“ Zum Glück wird der Entwurf so wohl nicht umgesetzt werden, denn der Koalitionspartner SPD wehrt sich: „Das Gesetz wird mit Sicherheit so nicht verabschiedet werden“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Hartmann, der Frankfurter Rundschau.

Erleichterung brachte die Woche für Malik A: Nachdem er sich 16 Jahre lang erfolglos für ein Bleiberecht in Hamburg eingesetzt hatte, hat die Härtefallkomission der Bürgerschaft sich im Mai einstimmig dafür ausgesprochen. Der Mann aus Pakistan hattebei einem Feuer in der Eimsbütteler Straße im Februar seine Familie verloren. Nun will ihm die Innenbehörde eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung erteilen. „Ich möchte gerne in der Gastronomie arbeiten“, sagte er im Hamburger Abendblatt über seine Zukunftspläne. Wir wünschen viel Erfolg und sagen: Herzlich Willkommen!

Text: Benjamin Laufer

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