Wegen Wintereinbruch

Diakonie für Abschiebestopp

Die Diakonie setzt sich ein für einen Abschiebestopp in die Balkanländer. „Wir dürfen nicht riskieren, Flüchtlinge dem Erfrierungstod auszusetzen“, sagt Landespastor Dirk Ahrens. „Selbst wenn Flüchtlinge rechtlich zur Ausreise verpflichtet sind, gibt es keinen Grund, dies ausgerechnet jetzt durchzusetzen.“

Abgeschoben
Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern haben bereits einen Abschiebestopp während der Wintermonate verhängt. Nur Hamburg schiebt weiterhin ab.

Die Diakonie in Hamburg fordert, dass bis Anfang April Abschiebungen von Flüchtlingen aus Serbien, Mazedonien, Montenegro, Kosovo, Bosnien-Herzegowina und Albanien ausgesetzt werden. In diesen Ländern rutschen derzeit die Temperaturen in den Keller. So wird in weiten Teilen von Mazedonien und Montenegro schon am Wochenende Schneefall erwartet. Die Sorge bei der Diakonie ist groß. In Hamburg hingegen sind die Menschen, die sich beispielsweise im Aufnahmelager Horst aufhalten, vor der Kälte geschützt.

„Die Ausländerbehörde kann und sollte ihren Ermessensspielraum voll nutzen“, so Ahrens. „Unsere Nachbarn im Norden tun dies schließlich auch.“ Seit Jahren gilt in den Wintermonaten ein Abschiebestopp in Schleswig-Holstein. In diesem Winter folgte auch Mecklenburg-Vorpommern diesem Beispiel. Nur Hamburg lehnt eine solche Regelung bisher ab.

Text: JOF
Foto: Action Press / Becker + Bredel GbR

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